Niger, Mali und Burkina Faso treten aus Internationalem Strafgerichtshof aus

Niger, Mali und Burkina Faso haben am 24. Juni dem Generalsekretär der Vereinten Nationen formell ihren Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) mitgeteilt. Die drei westafrikanischen Staaten, die derzeit alle von Militärjuntas geführt werden, hatten zuvor ihre Absicht angekündigt, das Gericht zu verlassen. In seiner Begründung erklärte Ouagadougou, dass der ICC 'progressively moved away from its founding ideals to become a selective and politicized instrument.' Dieser kollektive Schritt der Sahel-Staaten stellt eine bedeutende Entwicklung für das internationale Gremium dar, das Personen wegen schwerer internationaler Verbrechen verfolgen soll. Die Entscheidung unterstreicht die wachsenden Spannungen zwischen einigen afrikanischen Nationen und der wahrgenommenen Voreingenommenheit des ICC.

Quelle: Le Monde