Französische Senatoren kollidieren mit Regierung über Militärhaushaltsgesetz

Französische Senatoren haben intensive Debatten über die Aktualisierung des Militärprogrammgesetzes (LPM) geführt, die am 2. Juni begannen. Ein erheblicher Konflikt entstand zwischen der Senatsmehrheit, insbesondere der Partei Les Républicains (LR), und der Regierung. LR-Senatoren plädierten für einen höheren Verteidigungsetat, was zur Blockade eines entscheidenden Artikels in dem vorgeschlagenen Gesetz führte. Diese Meinungsverschiedenheit trat trotz eines gemeinsamen Verständnisses der Parteien über die Bedrohungen für Frankreich auf. Der Gesetzgebungsprozess für die LPM-Aktualisierung, die die Modernisierung der militärischen Fähigkeiten des Landes anstrebt, ist im Senat auf haushaltspolitische Hürden gestoßen.

Quelle: Le Monde