Frankreich knüpft Unterstützung für Palästinenserstaat an demokratische Reformen
Frankreich bekräftigt, dass Unterstützung für einen Palästinenserstaat an demokratische Reformen geknüpft ist, nachdem versprochene Wahlen nicht stattfanden.
Frankreich hat seine Position bekräftigt, dass die Unterstützung für einen Palästinenserstaat von der Erneuerung der palästinensischen Demokratie abhängt. Diese Aussage kommt ein Jahr, nachdem Palästinenserpräsident Mahmud Abbas dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron Berichten zufolge versprochen hatte, innerhalb von zwölf Monaten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen abzuhalten. Abbas' Zusage vom 9. Juni 2024 gegenüber Macron und anderen internationalen Führungspersönlichkeiten beinhaltete ein Versprechen, politische Reformen einzuleiten. Französische Beamte betonen, dass die Schaffung eines Palästinenserstaates nicht unterstützt werden könne, ohne gleichzeitige Fortschritte bei der demokratischen Regierungsführung in den palästinensischen Gebieten. Die versprochenen Wahlen, die bis zum 9. Juni 2025 stattfinden sollten, sind bisher nicht zustande gekommen.
Quellen: Le Monde